Parteiaustritt – DIE LINKE

(Ergänzende Infos-
erste Zusammenarbeit mit der Linken 2012/2013 BB KulturgutEssen/
Parteieintritt November 2013 nach der Entscheidung der Bitte nach zu kommen, Listenkandidatin für den KV Essen zu werden.
Partei ist für mich inhaltlicher Konsens und Regelwerk- keine moralische Institution ähnlich einer Kirche. Ich kann ohne Kirche glauben und ohne Partei links sein)

Erklärung zum Parteiaustritt

An die Mitglieder des Kreisverbandes Essen der Partei DIE LINKE.
Am zweiten Juni habe ich morgens vor der Arbeit per Fax und Einschreiben meinen Austritt aus der Partei mit dem entsprechenden Vordruck aus dem Internet an den Bundesvorstand geschickt. Am 3. Juni spät abends bin ich der Fraktion mit „Piraten“ und „Die Partei“ beigetreten. Meine Parteilosigkeit war weder Bedingung, noch Thema in den Gesprächen mit den Beteiligten. 
Die Gründe zum Nichteintritt in eine Mehrheitsfraktion im Rat habe ich gemeinsam mit Janina Herff verfasst. Die Erklärung zeigt unsere enge Übereinstimmung in den genannten Punkten. Beide hatten wir großes Interesse an einer wirklich pluralen Liste. Weitere Äußerungen zu Janina Herffs politischen oder persönlichen Entscheidungen stehen mir nicht zu, auch nicht was Unterschiede oder Gemeinsamkeiten angeht. Ich respektiere ihre weiteren Entscheidungen.

Entgegen der Vermutungen und Behauptungen gab es von meiner Seite aus, keinen festen Plan zum Umgang mit dem Listenplatz 5 und einem möglichen Mandat. Zu den Inhalten der Erklärung und zu den vielen einzelnen Vorfällen, die meine erste Entscheidung für mich notwendig gemacht haben, nehme ich hier nicht erneut schriftlich Stellung, außer an diesem Punkt:
 Es gab, wie in der Erklärung angesprochen ein großes spürbares Misstrauen im ganzen KV. Dem gegenüber steht/stand aber mein ebenso großes politisches Engagement, für die Inhalte mit denen ich auf einer pluralen Liste gerne vertreten wäre. Diese Inhalte hatten mich schließlich zur Linkspartei geführt und wie ich annahm auch meine Aufstellung von Seiten der Mitglieder begründet. Für eine politische Aktivistin ist das politische Engagement immer an den Inhalten orientiert, denn um Karriere oder Aufwandsentschädigungen kann es in einer Bewegung nicht gehen. Auch das persönliche/öffentliche Ansehen ist zum Teil eher gefährdet, als dass man daraus ernsthaft Prestigeinteressen ableiten könnte.

Ich fühle mich den politischen Zielen und Themen, für die ich seit über drei Jahren hoch motiviert Protest gestalte, sehr verpflichtet und meine inhaltliche Anbindung an die (Blockupy) Bewegung ist eng. 
Es gibt in dieser Bewegung eine starke Kritik an den autoritären, machthierarchisch intransparent organisierten Strukturen von Parteien und man macht bei der Partei „DIE LINKE“ keine Ausnahme. 
Ich habe meine persönliche kritische Einstellung zu solchen Strukturen in meiner Bewerbung dargestellt.

Mein Fehler war es, zu glauben, dass auf kommunalpolitischer Ebene man relativ unabhängig von den Seilschaften und Kaderstrukturen agieren könnte und direkt sogar im Kleinen solche vermeiden oder aufbrechen könnte. Das diese Strukturen von der Wurzel bis an Spitze, die ganze Gruppendynamik der Partei DIe LINKE und ihrer Mitglieder so nachhaltig bestimmen, ist mir zum Beispiel beim Besuch des Bundesparteitages in Berlin klarer geworden. Mir wurde dort deutlich, wie sinnlos es womöglich ist, da irgend etwas aufbrechen zu wollen.
Während sich durch das Verhalten vieler Beteiligter im Wahlkampf immer weiter darstellte, dass anscheinend große Teile der Mitglieder des Kreisverbandes Essen in diesen Strukturen der informellen inhaltlichen Macht und Autorität einzelner und der an Seilschaften gebundenen Disziplin bereitwillig zu Hause sind, wurde mein Konflikt immer größer.
 Natürlich habe ich mich mit Frau Herff und auch anderen Mitgliedern, mehr oder weniger vertrauensvoll ausgetauscht, auch über eventuelle Konsequenzen im Umgang mit dem möglichen Mandat. Mein Verhalten war aber zu keinem Zeitpunkt fremd bestimmt oder berechnend und vollständig im voraus geplant. Trotz der großen, gemeinsamen Kritik (siehe Erklärung) haben Janina Herff und ich bis zuletzt, die Möglichkeiten in Erwägung gezogen, die plurale Liste, die wir nach Außen darstellen sollten, auch wirklich nach Innen gegen alle Widerstände einzufordern.

Die Begründungen und Folgerungen meines persönlichen Handelns (bis hin zum Parteiaustritt) ergeben sich aus der starken Loyalität gegenüber Inhalten und selbstverständlich auch aus der Verantwortung dem Anliegen des Wählers gerecht zu werden, der sich nicht nur linke Politik wünscht, sondern auch integre Politiker!

Der Umgang mit Begriffen, wie zum Beispiel „Solidarität“ bei der Linken ist besonders bemerkenswert für mich. 
In meinen politischen Redebeiträgen/Texten (zuletzt beim Rheinmetallprotest in Düsseldorf) beanstande ich immer wieder den heuchlerischen Umgang mit Sprache, der echte Motive und Sachverhalte kaschiert.
Es ist geradezu zynisch, dass man mir nun Heuchelei vorwirft, aber vielleicht Gewohnheit?

Dieser letzte Aspekt, der abartige Umgang mit Sprache, nämlich große ethische Begriffe zur Tarnung politischer Taktiken und zur Darstellung moralischer Überlegenheit zu missbrauchen, hat mich überrascht und abgestoßen. Zeitweise fühlte ich mich dadurch mit meinen, tatsächlich an Werten wie Vernunft und Mitgefühl orientierten persönlichen Einstellungen provoziert.
 Diese für mich abstoßende Kultur in der Partei, hat sich nach meiner Erklärung zum Nichtbeitritt zur Fraktion übel gezeigt.

 Dazu sei als Beispiel der Brief des Landesvorstandes genannt, in dem Disziplin gegenüber dem „Primat“ der Partei gefordert wird und als „Solidarität“ deklariert wird oder auch im Vorfeld die Listenanfechtung der ersten Ratsliste „im Namen der Demokratie“.
Insgesamt bin ich sehr enttäuscht. 

Es wäre falsch gewesen aus Stolz und persönlicher Provokation in der Partei zu bleiben, die sich mir doch trotz sehr großer inhaltlicher Attraktivität so negativ in der (menschengemachten) Form dargestellt hat, nur um dann womöglich eine Spaltung des Kreisverbandes herbeizuführen oder an mir mit einem Verfahren ein Exempel statuieren zu lassen. Ob sich der Kreisverband spaltet oder eine Modernisierung möglich ist, kann und soll sich nicht an meiner Person fest machen.
Ich weiß, vor allem nach der sehr tollen, motivierenden Kandidatenschulung, dass es sehr viele linke Parteimitglieder gibt, die idealistisch, ehrlich und engagiert sind.
Ich finde, sie werden von den Protagonisten dieser informellen Macht-Strukturen und Kultur benutzt und hintergangen.

Ich will und werde als parteilose Ratsfrau

 in der bunten Fraktion die linken, an starker Bürgerbeteiligung orientierten Inhalte, aktiv gestalten.
Dem Bürger- und Wählerwillen will ich so gut es geht entsprechen, denn ihm gilt  meine Solidarität und seinem Vertrauen muss ich gerecht werden.
Ich lasse mich gerne respektvoll kritisch begleiten, noch lieber aber konstruktiv unterstützen.
Eines sollten wir nicht vergessen: Gegen die neuen und alten Rechten braucht es echte Solidarität und da habe ich vollstes Vertrauen in Euch.

Mit Grüßen
aus Spanien

Anabel Jujol

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