Beitrag/Essen stellt sich quer/ Kundgebung gegen Rechts im Rat der Stadt Essen

mein Redebeitrag für die Parteipiraten-Fraktion zur ersten Ratsitzung nach der Kommunalwahl

Wut im Bauch. Lass sie raus?

Der Rechtsruck in Teilen Europas und in Deutschland, macht sich auch in unserer Kommune deutlich bemerkbar.
Dass es Parteien in einen Stadtrat geschafft haben, die mit rassistischen Parolen Wahlkampf machen und Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit als politisches Programm verpacken, ist beschämend, empörend und kann auch wütend machen.

Es ist ein Symptom einer Gesellschaft, die auf dem Weg in die Moderne aufgeklärter Zeiten erhebliche Widerstände auslöst,

Nämlich bei den Kräften in der Gesellschaft , die nicht loslassen wollen, vom Denken in Feindbildern, Schwarz Weiß Kategorien von Gut und Böse, die Menschen bewerten und verurteilen, als wenn es werte und unwerte Menschen gäbe.

Es ist richtig und nicht immer so einfach wie es vielleicht scheint, sich davon vehement abzugrenzen.
Mit dem Finger auf Menschen zu zeigen, die sich deutlich als „Nazis“ zu erkennen geben und stolz auf ihre Hasskultur sind, erfordert schon einigen Mut. Naziaufmärsche werden ausgiebig staatlich gesichert und gleichzeitig wird Protest als linksradikal von vorne herein, nicht nur in der bürgerlichen Presse stigmatisiert. Für eine empörte Essener Bürgerin Lieschen Müller ist es nicht gerade einfach einen Weg zu finden, den Unmut und Protest gegen die Rechten auszudrücken, ohne mit der Angst vor stereotyper Protestkultur und staatlicher Repression konfrontiert zu werden.

Im Stadtrat haben die Politiker nicht nur die Aufgabe, sich deutlich gegen die menschenfeindliche Gesinnungen der am Parteibuch entsprechend erkennbaren Mandatsträger abzugrenzen:

Die Verantwortung ist größer. Wenn die Themen zur Sprache kommen, wie Inklusion, Integration, Flüchtlingshilfe, Hartz4, Altersarmut und vieles mehr, dann sind alle dazu angehalten, Ihre Motivation, Haltungen, Worte und Entscheidungen selbstkritisch und gegenseitig zu messen:
Werden sie einer modernen, offenen Gesellschaft gerecht? Sind sie geleitet von Vernunft und Mitgefühl? Oder bestimmen vielleicht doch Motive die Entscheidungen,
die im Sinne von Profit und Wirtschaftswachstum, oder anderen „pragmatischen“ Interessen auch mal die Menschenwürde unter den Tisch fallen lassen. Schüren Sie Ängste und Vorurteile, oder helfen sie Schubladendenken zu überwinden? Ob etwas chauvinistisch, nationalistisch oder gar rassistisch begründet ist, lässt sich nicht an der Farbe der Krawatte erkennen (oder am frechen T-Shirt).

Der Stadtrat hat auch Verantwortung dafür in der Stadt ein Klima und die Voraussetzungen zu schaffen, dass Bürger in vielfältiger Form für diese freie und offene Gesellschaft einstehen können, friedlich,
in Protest und Beteiligung.

Ein Gedanke zu „Beitrag/Essen stellt sich quer/ Kundgebung gegen Rechts im Rat der Stadt Essen

  1. Bernhard trautvetter

    Nazis raus aus den Köpfen
    beginnt,
    wenn wir
    auch auf Seiten der Gegner
    lösungsorientiert nicht aufgeben,
    jeweils was uns jetzt möglich ist
    beizutragen
    zur Gemeinschaft, in der die Freiheit des Andersdenken
    gepaart ist mit der Ablehnung aller Worte und Hadlungen, die dem entgegenstehen.
    Demokratie lebt von Konsequenz bei der Bemühung um Demokratie…
    So verstehe ich auch Gandhis Hinweis, demzufolge der Frieden der Weg ist.

    Antworten

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