Aktion: Ein gutes Leben für Alle! Eltingplatz Essen / Gegen Rassimus und Polizeigewalt, Verdrängung von Armut

Am 10.8 kam eine kleine Gruppe von 40 Demonstrierenden zusammen, um eine fröhliche Kundgebung zu gestalten.
Zu Anfang wurden sie dafür von einem Polizeiaufgebot mit mindesten 6 großen Einsatzwagen begrüßt, und Beamten in martialischen Uniformen.
Der Eltingplatz wurde quasi abgeriegelt. Es wäre beruhigend, aber unwahrscheinlich anzunehmen, dass dies zum Schutz der Kundgebung vor rechter Gewalt geschah.
Während der Veranstaltung, die durch Rap, Poetry Slam und kritische Redebeiträge Betroffener geprägt war, minimierte sich zum Glück die Polizeipräsenz auf wenige Beamte. Hier die Pressemitteilung und weiter unten die etwas deformierte Wiedergabe in der WAZ/ Der Westen.

Pressemitteilung

Für Morgen hat ein Bündnis aus verschiedenen Netzwerken rund um sozial und politisch engagierte Künstler in Essen eine Kundgebung in der Essener Nordstadt angemeldet. 10.8.18, 16.00 Uhr, Eltingplatz.
Geplant sind Redebeiträge der Veranstalter und ein offenes Mikrofon für Betroffene von Diskrimierung, Abschiebung und Polizei, bzw. sonstigen staatlichen Repressionen sowie Alltagsrassismus.Das Motto lautet: „Ein gutes Leben für Alle“ !  „Aktion: Ein gutes Leben für Alle! Eltingplatz Essen / Gegen Rassimus und Polizeigewalt, Verdrängung von Armut“ weiterlesen

Protest gegen Rassismus bei der Essener Tafel

Die Essener Tafel hat ein Problem. Seit dem 8. Dezember 2017 nimmt die gemeinnützige Einrichtung keine neuen Bedürftigen ohne deutschen Pass auf. Schuld an der verhängten Sippenhaft soll laut Tafel der Zuzug von Geflüchteten und vermeintliches Fehlverhalten einzelner Migrant*innen sein. Die Essener Künstlerin Anabel Jujol demonstrierte am Samstag, 3. März, gegen diese Maßnahme und kritisierte die Kommunalpolitik.

Zeitgleich besuchte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) die Tafel und bestritt, dass in der Tafel Ausländer*innen ausgeschlossen würden.“

Zum Artikel von Dennis Pesch in der Akduell:

https://www.akduell.de/home/gesellschaft/hier-kommt-rassismus-auf-den-tisch

Protestdemonstration des Antirassismustelefon Essen vor der Essener Tafel// Aufruf:

„Protest gegen Rassismus bei der Essener Tafel“ weiterlesen

FINOW – DAS ENDE IST JETZT – 4.6.17 – ESSEN, WILLY-BRANDT-PLATZ – FINOW.ORG // HEAL THE WORLD


Die „Gruppe Gesprächsbereitschaft“ ist ein kunstaktivistisches Ensemble mit wechselnden Mitspieler*innen. Uns geht es um gemeinsame Erfahrungen und die Veränderung der Welt.

Ich freue mich, Teil des Happenings gewesen zu sein.
Im Kollektiv ist Scheitern sogar schöner links.

Meine Themen waren Integration & Inklusion als Angebot zur Heilung und das Ende meiner kommunalpolitischen Laufbahn, Kunst als Medizin, Tod als gerechter Ausgleich und blonde Locken.

Mit der Gruppe Gesprächsbereitschaft haben wir bereits einige, wenn auch unangekündigte Kunstaktionen in der Essener Innenstadt gemacht. 2012 zogen wir mit 20 Personen bei der Aktion “Schweihnachtsmarkt” durch die Innenstadt und propagierten “noch mehr Konsum”. 2015 wurde vor dem Limbecker Platz im Rahmen einer Kundgebung allerlei auf die Straße geworfen. 2016 agitierte die Gruppe Gesprächsbereitschaft den Kopstadtplatz. Zuletzt zog eine Spontan-Demonstration gegen die Verschärfung des Ordnungsrechts in Polizeibegleitung durch die Essener-Innenstadt. (http://netzwerk-x.org/vortaeuschen-ei…)

Wir sind Kunst und kriegen deshalb Fördergeld. Vom Land NRW im Rahmen der “Individuellen Künstlerförderung”, vom Regionalverband Ruhr, vom Kulturbüro der Stadt Essen, die den Denkodrom e.V. schon seit Jahren freundlich unterstützt, von der Sparkasse Essen.

Alle Künstler*innen werden bei uns fair bezahlt, niemand arbeitet umsonst. FINOW ist unser aller Gelegenheit uns die Innenstadt als öffentlichen Raum für ein paar Stunden zurück zu holen

Beitrag/Essen stellt sich quer/ Kundgebung gegen Rechts im Rat der Stadt Essen

mein Redebeitrag für die Parteipiraten-Fraktion zur ersten Ratsitzung nach der Kommunalwahl

Wut im Bauch. Lass sie raus?

Der Rechtsruck in Teilen Europas und in Deutschland, macht sich auch in unserer Kommune deutlich bemerkbar.
Dass es Parteien in einen Stadtrat geschafft haben, die mit rassistischen Parolen Wahlkampf machen und Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit als politisches Programm verpacken, ist beschämend, empörend und kann auch wütend machen.

Es ist ein Symptom einer Gesellschaft, die auf dem Weg in die Moderne aufgeklärter Zeiten erhebliche Widerstände auslöst,

„Beitrag/Essen stellt sich quer/ Kundgebung gegen Rechts im Rat der Stadt Essen“ weiterlesen

Weit und breit keine Entrüstung?

In Essen, vor heimatlicher Ruhrgebietsidylle der Kulisse des Weltkulturerbes Zeche Zollverein fand am 14. Juni der feierliche Aufstellungsapell der neuen Regionalen Sicherungs- und

Unterstützungskräfte (RSUKr) für NRW statt. Bundesweit soll diese Bundeswehreinheit für Reservisten neue Betätigungsfelder eröffnen.
Längst ist die Bundeswehr keine Verteidigungsarmee mehr. Im ofiziellen Portfolio ist  von internationaler Terrorbekämpfung ebenso selbstverständlich die Rede wie vom Sicherheitsbündnis mit EU und NATO Partnern und neuerdings auch wieder vom „Heimatschutz“.
Eigentlich waren 2007 die sogenannten Heimatschutz Bataillone im Rahmen der Bundeswehrreformen aufgelöst worden. 

Nun sieht das neue Selbstverständnis der Bundeswehr als Interventionsarmee Krisenherde und Krisenbewältigung und damit verbundene Aufgabenstellungen auch vermehrt im Inneren.

Für ein neues Verständnis innerer Krisen, Unglücksfälle und Katastrophen hat 2012 eine historische Plenumsentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes den Weg bereitet.
Seit August 2012 ist der Bundeswehr der Einsatz von „militärischen Kampfmitteln“ im Inland bei Terrorangriffen unter strengen Auflagen erlaubt.

Die wenigen Medienberichte die das Thema RSUKr aufgreifen und einen Zusammenhang herstellen berufen sich besonders auf den Bremer Rechtsanwalt, Publizist und Menschenrechtler, Rolf Gössner. Laut Gössner kann im Rahmen der militärischen „Amtshilfe“ sowohl die „Bekämpfung organisierter und militärischer bewaffneter Aufstä

ndischer“ oder „widerstrebender“ Bevölkerungsteile „ gemeint sein.

In den Eigendarstellungen der Bundeswehr werden die Kompetenzen der neuen Sicherheitskräfte dagegen sehr diffus beschrieben. Gerne werden für die Öffentlichkeit die populären humanitären Ziele, wie Katastrophensch

utz herausgestellt. Dies findet natürlich in Zeiten von Flut und Hochwasser erfreuliche Beachtung. 
Überhaupt sollte man die PR Funktion der RSU nicht unterschätzen und darf vielleicht sogar von einer neuen  Form des Militarismus sprechen. Explizit wird immer wieder betont, die Reservisten seien wichtige Mittler zwischen Armee und Zivilgesellschaft. Unsere heimlichen Helden für den Notall?

Verständlich ist auch die Kritik ziviler Hilfsträger, die eine Verharmlosung von Krieg und Gewalt anprangern, wenn Militärs sich eine „humanitäre Note“ geben. Ihre Loyalität eigenen Idealen und Spendern gegenüber ist in Gefahr, wenn sie sich von Militärs unterstützen lassen.

Welche politischen Ziele rechtfertigen, dass öffentliche Gelder in den Aufbau solcher Sicherheitskräfte gesteckt werden, statt die Infrastruktur ziviler Hilfsorganisationen zu stärken?

Die Bundesrepublik verfolgte nach den Erfahrungen der NS Zeit dass Ziel der klaren Trennung von Polizei, Militär und Geheimdienst. Löst man sich nun von dieser Strenge?

In der EU gibt es bereits entgegengesetzte Bestrebungen. Eurogendfor heißt die neue Gendarmerietruppe, der immer mehr EU Staaten beitreten und die Kompetenzen von Polizei, Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst für EU weite Einsätze bündeln soll.

Islamistischer Terror, wachsende und neue Formen sozialer Proteste, und auch Naturkatastrophen besonderen Ausmaßes als Folge des Klimawandels – konservative Regierungen sehen hier die Gefahren der Zuku

nft und begegnen ihnen mit dem Ausbau aller möglichen Mittel der staatlichen Gewalt. 
Digitale Überwachung , neue Waffentechnologien (Drohnen etc.) , Umstrukturierung der Armee, Legitimierung neuer Formen der Polizeigewalt, dies sind die Instrumente die neoliberale Politik begleiten. Eine Politik die in vieler Hinsicht die Ursache ist für die selbst wahrgenommene Bedrohung .

Nur ca. 80 Demonstranten folgten dem leisen Ruf einiger Institutionen, die zu Protest aufriefen vor Zollverein in Essen. Sehr traditionell, teilweise rückwärtsgewandt und uneins war der Protest und hätte in Form und Inhalt kaum Passanten oder Schaulustige erreicht. Aber das spielte sowieso keine Rolle angesichts der Tatsache, dass die Demonstranten von ebenso viel Polizisten so erfolgreich blickdicht vom öffentlichen Raum abgeschirmt wurden, dass der Protest zum reinen Selbstzweck degradiert wurde.

Symbolischer kann man das Bild nicht zeichnen, einer Politik und Gesellschaft, die Armee, Polizei, und Bürgern solche ungleichen Räume zuteilt.

Schauspiel Essen: Time Capsule/Podiumsgespräch

 

Freitag, 9. Dezember 2011

Im Anschluss an die Vorstellungen
ca. 21:45 Uhr I Widerstand ist zwecklos – Wieviel Protest verträgt
eine Demokratie? I Heldenbar
Podiumsgespräch mit Anabel Jujol („Occupy Düsseldorf“), Dr. Matthias
Lemke (Universität Duisburg-Essen), Hermann Schmidt-Rahmer (Regisseur
„Ulrike Maria Stuart“). Moderation: Ulrike Gondorf (WDR)
WAZ-Artikel

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