Archiv der Kategorie: politischer Text

Lieber Rosinen im Kopf…Lieber Mandalas malen…Lieber Unfug, Spaß und Widerstand…Danke für den Fisch

Zur Halbzeit und fast auf den Tag genau nach drei Jahren gebe ich mein politisches Mandat für das Kommunalparlament, den Rat der Stadt Essen, ab.

Dem linken Wählerauftrag und meinen eigenen politischen Ansprüchen kann ich in einer Ratsgruppe mit Bezug zu der neuen Partei „Schöner Leben“ nicht gerecht werden.
Andere Optionen scheiden ebenfalls aus.

Bei aller Kritik am „Showkampf“ Ratssitzung und der parlamentarischen Debattenkultur und Entscheidungsfindung:
ich hatte einen tiefen, lehrreichen Einblick in die Strukturen unserer Stadt und ich bin für alle politischen und menschlichen Lektionen sehr dankbar.

Ich wende mich wieder der außerparlamentarischen linken Opposition zu, die sich mit radikalen gesellschaftlichen Utopien und Idealen beschäftigt, in der Kunst und Politik keine Gegensätze sind und gesellschaftlicher Wandel in selbstorganisierten Freiräumen entwickelt und gelebt wird.

anabelsoldatin
Mitschnitt:
spontane Abschiedsrede im Stadtrat / Essen / Mai 2017

Cécile Lecomte -Das Eichhörnchen im Interview – Februar 2014

Die Essener Künstlerin Anabel Jujol traf in Essen die Kletteraktivistin Cécile Lecomte, genannt „Das Eichhörnchen“, zu einem Gespräch
über subversive Kletterkunst und kreative Kapitalismuskritik in Zeiten der Energiewende
Cécile Lecomte machte im Rahmen ihrer Lesereise zu ihrem ersten Buch „Kommen Sie da runter“ am 13. Februar 2014 auch Station in Essen.
Circa 50 interessierte BesucherInnen kamen in die kleine Atelier-Galerie KARO Kunst in der Kasteienstraße, um „Das Eichhörnchen“ zu hören. Sie spendeten lebhaften Beifall. Hier eine gekürzte Zusammenfassung des Interviews.

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Parteiaustritt – DIE LINKE

(Ergänzende Infos-
erste Zusammenarbeit mit der Linken 2012/2013 BB KulturgutEssen/
Parteieintritt November 2013 nach der Entscheidung der Bitte nach zu kommen, Listenkandidatin für den KV Essen zu werden.
Partei ist für mich inhaltlicher Konsens und Regelwerk- keine moralische Institution ähnlich einer Kirche. Ich kann ohne Kirche glauben und ohne Partei links sein)

Erklärung zum Parteiaustritt

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Erklärung/Fraktionsbildung

26. Mai 2014

Liebe Genossinnen und Genossen,

Die Spaltung im Kreisverband Essen hat auch den Wahlkampf schwer belastet und dem Ansehen der Partei DIE LINKE in der Stadt Essen massiv geschadet. Für eine erfolgreiche Zusammenarbeit der Fraktion in der kommenden Ratsperiode sind die Weichen aufgrund der von tiefem Misstrauen geprägten Atmosphäre denkbar schlecht gestellt. Wir sehen nicht, wie unter diesen Umständen und den Erfahrungen mit Personen, die autoritäre Alleingänge und intransparente Vorgehensweisen verantworten oder unterstützen, und innerhalb der dadurch entwickelten Strukturen und Abläufe, in der kommenden Ratsperiode vertrauensvoll und offen zusammen gearbeitet werden kann. Weiterlesen

Bewerbung/Listenkandidatin

Bewerbung als Listenkandidatin der Partei DIE LINKE für den Rat der Stadt Essen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

der eine oder andere kennt mich vielleicht schon als Vertretungsberechtigte des Bürgerbegehrens KulturgutEssen. Bevor ich mich am 18. Januar persönlich vorstelle, vorab einiges Wissenswertes zu mir und meinen politischen Vorstellungen und Erfahrungen.
Als Quereinsteigerin, Künstlerin und Aktivistin kann ich vielleicht nicht die klassischen parteipolitischen Wegmarken vorweisen –  dafür biete ich eine unverbrauchte, unkonventionelle und auf vielseitige Erfahrungen beruhende  engagierte Mitarbeit und neue Perspektiven. Weiterlesen

RWE Graffiti

Schilda lässt grüssen

Essener Possen um Energie,
Verschwendung, Kunst am Bau und
Parkplatzprobleme

„Über die Schildbürger sagt man, dass sie einst ein neues, pompöses Rathaus bauen ließen. In seinem Eifer hatte der Architekt jedoch glatt die Fenster vergessen und das Rathaus war innen stockfinster. Da versuchten die findigen Schildbürger mit Eimern das Sonnenlicht einzufangen und ins Innere zu tragen“

Eimerweise wird man das Licht wohl nicht in die zusätzlich geplanten, unterirdischen Kongresshallen der Messe Essen schaffen.

Die Finsternis kann man heute mit elektrischen Leuchtstoffen erhellen.

„Bei uns kommt der Strom aus der Steckdose“, hieß es in den Achtzigern.

Energie spielte damals keine Rolle, als der SPD OB Katzor das einst höchste Rathaus Europas, welches sich die Stadt für 350 Mio. DM gegönnt hatte, zusätzlich mit einem teuren Laserstrahl ausstatten lies. Weiterlesen

Protestkunst ist notwendiger Trend

Protestkunst ist ein Trend. Eine notwendige und befreiende, kreative Form die Verhältnisse wirkungsvoll zu reflektieren.
Das ist dringend nötig in einem System, das Kunst in seine Märkte vereinnahmt und politische Kunst zur Ware macht, wie alle anderen Kunstformen.

Der Spiegel berichtet just am Tag über das Thema, als ich in Düsseldorf mit anderen Occupy Aktivisten die Protestkunstperformance „Tanz um das goldenen Kalb“ veranstaltet habe . Im Interview sagt der Aktionskünstler Peter Weibel:

„Wir machen den Versuch, uns von der klassischen politischen Kunst abzusetzen. Mein Lieblingsbeispiel sind Pussy Riot: Die haben in einer Kirche performt, nicht im Museum und in keiner Galerie, und die Botschaft war politisch und nicht ästhetisch. Trotzdem hat es – auch durch die virale Verbreitung der Medien – eine enorme Wirkung gehabt. Das ist aktivistische Kunst, die über politische Kunst hinausgeht, weil sie kein verkaufbares Produkt hinterlässt. Kunst ist seit Action Painting, Happening, Performance und Body Art auch Handlung. Kunst ist mehr als das, was die Leute auf dem Kunstmarkt sehen.“

Zum Artikel

Bereits 2011 habe ich in einem Artikel meine eigenen Einsichten dazu in einem Artikel „Occupy Art“ zusammengefasst, der unter anderem in der Wochenzeitung „der Freitag“ veröffentlicht wurde.

KAPITAL & KIRCHE: Rendite versus Moral – Redebeitrag, goldenes Kalb, Dez 2013

Redebeitrag von Doris Dams (Occupy Düsseldorf)

KAPITAL & KIRCHE: Rendite versus Moral‘

Die Aufregung über den Limburger Bischof war groß: 31 Millionen Euro hat Tebartz van Eltzt in den Bau seines neuen Amtssitzes gesteckt. Deshalb wurde er vom Papst in ein bayerisches Kloster verbannt, wo er bis heute sitzt. Doch 30 Mio. Euro. das ist für unsere Kirchenfürsten gar keine ungewöhnliche Summe. Weiterlesen

Weit und breit keine Entrüstung?

In Essen, vor heimatlicher Ruhrgebietsidylle der Kulisse des Weltkulturerbes Zeche Zollverein fand am 14. Juni der feierliche Aufstellungsapell der neuen Regionalen Sicherungs- und

Unterstützungskräfte (RSUKr) für NRW statt. Bundesweit soll diese Bundeswehreinheit für Reservisten neue Betätigungsfelder eröffnen.
Längst ist die Bundeswehr keine Verteidigungsarmee mehr. Im ofiziellen Portfolio ist  von internationaler Terrorbekämpfung ebenso selbstverständlich die Rede wie vom Sicherheitsbündnis mit EU und NATO Partnern und neuerdings auch wieder vom „Heimatschutz“.
Eigentlich waren 2007 die sogenannten Heimatschutz Bataillone im Rahmen der Bundeswehrreformen aufgelöst worden. 

Nun sieht das neue Selbstverständnis der Bundeswehr als Interventionsarmee Krisenherde und Krisenbewältigung und damit verbundene Aufgabenstellungen auch vermehrt im Inneren.

Für ein neues Verständnis innerer Krisen, Unglücksfälle und Katastrophen hat 2012 eine historische Plenumsentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes den Weg bereitet.
Seit August 2012 ist der Bundeswehr der Einsatz von „militärischen Kampfmitteln“ im Inland bei Terrorangriffen unter strengen Auflagen erlaubt.

Die wenigen Medienberichte die das Thema RSUKr aufgreifen und einen Zusammenhang herstellen berufen sich besonders auf den Bremer Rechtsanwalt, Publizist und Menschenrechtler, Rolf Gössner. Laut Gössner kann im Rahmen der militärischen „Amtshilfe“ sowohl die „Bekämpfung organisierter und militärischer bewaffneter Aufstä

ndischer“ oder „widerstrebender“ Bevölkerungsteile „ gemeint sein.

In den Eigendarstellungen der Bundeswehr werden die Kompetenzen der neuen Sicherheitskräfte dagegen sehr diffus beschrieben. Gerne werden für die Öffentlichkeit die populären humanitären Ziele, wie Katastrophensch

utz herausgestellt. Dies findet natürlich in Zeiten von Flut und Hochwasser erfreuliche Beachtung. 
Überhaupt sollte man die PR Funktion der RSU nicht unterschätzen und darf vielleicht sogar von einer neuen  Form des Militarismus sprechen. Explizit wird immer wieder betont, die Reservisten seien wichtige Mittler zwischen Armee und Zivilgesellschaft. Unsere heimlichen Helden für den Notall?

Verständlich ist auch die Kritik ziviler Hilfsträger, die eine Verharmlosung von Krieg und Gewalt anprangern, wenn Militärs sich eine „humanitäre Note“ geben. Ihre Loyalität eigenen Idealen und Spendern gegenüber ist in Gefahr, wenn sie sich von Militärs unterstützen lassen.

Welche politischen Ziele rechtfertigen, dass öffentliche Gelder in den Aufbau solcher Sicherheitskräfte gesteckt werden, statt die Infrastruktur ziviler Hilfsorganisationen zu stärken?

Die Bundesrepublik verfolgte nach den Erfahrungen der NS Zeit dass Ziel der klaren Trennung von Polizei, Militär und Geheimdienst. Löst man sich nun von dieser Strenge?

In der EU gibt es bereits entgegengesetzte Bestrebungen. Eurogendfor heißt die neue Gendarmerietruppe, der immer mehr EU Staaten beitreten und die Kompetenzen von Polizei, Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst für EU weite Einsätze bündeln soll.

Islamistischer Terror, wachsende und neue Formen sozialer Proteste, und auch Naturkatastrophen besonderen Ausmaßes als Folge des Klimawandels – konservative Regierungen sehen hier die Gefahren der Zuku

nft und begegnen ihnen mit dem Ausbau aller möglichen Mittel der staatlichen Gewalt. 
Digitale Überwachung , neue Waffentechnologien (Drohnen etc.) , Umstrukturierung der Armee, Legitimierung neuer Formen der Polizeigewalt, dies sind die Instrumente die neoliberale Politik begleiten. Eine Politik die in vieler Hinsicht die Ursache ist für die selbst wahrgenommene Bedrohung .

Nur ca. 80 Demonstranten folgten dem leisen Ruf einiger Institutionen, die zu Protest aufriefen vor Zollverein in Essen. Sehr traditionell, teilweise rückwärtsgewandt und uneins war der Protest und hätte in Form und Inhalt kaum Passanten oder Schaulustige erreicht. Aber das spielte sowieso keine Rolle angesichts der Tatsache, dass die Demonstranten von ebenso viel Polizisten so erfolgreich blickdicht vom öffentlichen Raum abgeschirmt wurden, dass der Protest zum reinen Selbstzweck degradiert wurde.

Symbolischer kann man das Bild nicht zeichnen, einer Politik und Gesellschaft, die Armee, Polizei, und Bürgern solche ungleichen Räume zuteilt.